European Patent Office

T 1693/14 vom 14.01.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T169314.20150114
Datum der Entscheidung
14. Januar 2015
Aktenzeichen
T 1693/14
Online am
19. Januar 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09740287.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
PRIMÄRFEDER
Name des Antragstellers
Siemens AG Österreich
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 54
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.