T 1724/14 vom 20.07.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T172414.20170720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2017
- Aktenzeichen
- T 1724/14
- Online am
- 25. August 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06829594.8
- IPC-Klasse
- B21B 37/74B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM GIESS-WALZEN MIT ERHÖHTER GIESSGESCHWINDIGKEIT UND DARAN ANSCHLIESSENDEM WARMWALZEN VON RELATIV DÜNNEN METALL-, INSBESONDERE STAHLWERKSTOFF-STRÄNGEN, UND GIESS-WALZ-EINRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- Primetals Technologies Austria GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.