T 1760/14 vom 13.12.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T176014.20161213
- Datum der Entscheidung
- 13. Dezember 2016
- Aktenzeichen
- T 1760/14
- Online am
- 21. Februar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06007233.7
- IPC-Klasse
- F16C 33/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lagerelement
- Name des Antragstellers
- Miba Gleitlager Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- Federal-Mogul Wiesbaden GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Änderungen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.