T 1789/14 vom 13.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T178914.20190613
- Datum der Entscheidung
- 13. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 1789/14
- Online am
- 18. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01106081.1
- IPC-Klasse
- G01L 19/00G01L 9/06G01L 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 1789/14 2019-04-05
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Drucksensorvorrichtung
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1, 3 - 7 wie ursprünglich eingereicht,
Seiten: 2, 2a eingereicht mit Schreiben vom 17. April 2019
Ansprüche:
Nr.: 1 - 16 eingereicht mit Schreiben vom 12. Dezember 2006
Zeichnungen:
Blatt: 1/1 wie ursprünglich eingereicht.