T 1912/14 vom 19.08.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T191214.20190819
- Datum der Entscheidung
- 19. August 2019
- Aktenzeichen
- T 1912/14
- Online am
- 22. August 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05729749.1
- IPC-Klasse
- H01L 41/00G01F 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG EINER PROZESSGRÖSSE
- Name des Antragstellers
- Endress+Hauser SE+Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1 - 7 eingereicht mit Schreiben vom 15. März 2019.
Ansprüche:
Nr. 1 - 6 eingereicht mit Schreiben vom 15. März 2019.
Zeichnungen:
Blatt 1/2 - 2/2 eingereicht mit Schreiben vom 14. Juni 2019.