T 2050/14 (Katalysatoroptimierung / CLARIANT) vom 26.09.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T205014.20170926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 2017
- Aktenzeichen
- T 2050/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06707387.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagen-Katalysators zur Erzeugung von Phthalsäureanhydrid
- Name des Antragstellers
- Clariant International Ltd
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag) : ja
Neuheit - bei korrekter Auslegung des Anspruchs
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag) : ja
Erfinderische Tätigkeit - technische Aufgabe soll keinen Lösungsansatz enthalten - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0229/85
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird im erteilten Umfang aufrechterhalten.