T 0032/15 vom 27.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T003215.20190927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2019
- Aktenzeichen
- T 0032/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00810733.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bioreaktor mit Einmalpumpe
- Name des Antragstellers
- Levitronix Technologies, LLC
- Name des Einsprechenden
- Hano, Christian
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0523/89
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird widerrufen.