T 0066/15 (Hörhilfegerätesystem/SIVANTOS) vom 23.08.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T006615.20180823
- Datum der Entscheidung
- 23. August 2018
- Aktenzeichen
- T 0066/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05106572.0
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörhilfegerätesystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Hörhilfegerätesystems bei Audio-Empfang
- Name des Antragstellers
- Sivantos GmbH
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
Widex A/S
GN Resound A/S - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrags 1a aufrechtzuerhalten, mit einer entsprechend anzupassenden Beschreibung.