European Patent Office

T 0106/15 vom 18.11.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T010615.20161118
Datum der Entscheidung
18. November 2016
Aktenzeichen
T 0106/15
Online am
22. März 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98100358.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Saugvermögens von Vakuumpumpen
Name des Antragstellers
Pfeiffer Vacuum GmbH
Name des Einsprechenden
Leybold GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Druckschrift E4 - öffentlich zugänglich gemacht (ja)
Neuheit - Antrag 1A, Hilfsanträge 2A,2B (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantraäge 1B,2C,3A-3C,4A-4C (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.