T 0155/15 (Laserscanner / SICK) vom 01.10.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T015515.20211001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 2021
- Aktenzeichen
- T 0155/15
- Online am
- 7. Dezember 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10159752.4
- IPC-Klasse
- G01S 7/481G02B 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erzeugung von Informationen über Objekte in einem Überwachungsbereich
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- Pepperl & Fuchs GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen gemäß Hilfsantrag 1, eingereicht mit Schreiben vom 22. Juli 2020, den Zeichnungen der Patentschrift und einer gegebenenfalls noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.