T 0181/15 vom 26.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T018115.20180626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 0181/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06805292.7
- IPC-Klasse
- F16F 15/131
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- DREHMOMENTÜBERTRAGUNGSEINRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Schaeffler Technologies AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ZF Friedrichshafen AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1711/12
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in der folgenden Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 5 gemäß Hauptantrag, eingereicht als Hilfsantrag V mit Schreiben vom 20. September 2012,
- Beschreibung: Spalten 1 bis 4 wie eingereicht mit Schreiben von 20. September 2012
- Zeichnung: Abbildung 1/1 wie erteilt.