T 0182/15 vom 01.02.2018

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator: ECLI:EP:BA:2018:T018215.20180201
Datum der Entscheidung: 1. Februar 2018
Aktenzeichen: T 0182/15
Online am: 27. März 2018
Antrag auf Überprüfung von: -
Anmeldenummer: 05793959.7
IPC-Klasse: C08L 101/00 C08L 23/10 B29C 45/00 C08J 3/00 C08L 23/06 C08L 23/04
Verfahrenssprache: Deutsch
Verteilung: Nicht verteilt (D)
Download: Entscheidung auf Deutsch
Amtsblattfassungen: Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte: -
Zusammenfassungen für diese Entscheidung: -
Bezeichnung der Anmeldung: POLYMERMISCHUNGEN FÜR SPRITZGUSS ANWENDUNGEN
Name des Antragstellers: InnoGEL AG
Name des Einsprechenden: Clariant Produkte (Deutschland) GmbH
GRAFE Color Batch GmbH
Kammer: 3.3.03
Leitsatz: -
Relevante Rechtsnormen: European Patent Convention Art 54 European Patent Convention Art 111(1)
Schlagwörter: Neuheit - (ja) Hauptantrag
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Orientierungssatz: -
Zitierte Akten: -
Zitierende Akten: -

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.