T 0202/15 vom 15.01.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T020215.20160115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2016
- Aktenzeichen
- T 0202/15
- Online am
- 9. Februar 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11002277.9
- IPC-Klasse
- B60T 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Luftaufbereitungsanlage für ein Fahrzeug
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.