T 0232/15 (Bleichmittel-freies Geschirrspülmittel / HENKEL) vom 12.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T023215.20180312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 2018
- Aktenzeichen
- T 0232/15
- Online am
- 13. April 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08803452.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- REINIGUNGSMITTEL
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Reckitt Benckiser N.V.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in seiner erteilten Fassung aufrechtzuerhalten.