European Patent Office

T 0290/15 vom 13.02.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T029015.20170213
Datum der Entscheidung
13. Februar 2017
Aktenzeichen
T 0290/15
Online am
20. Februar 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05791426.9
IPC-Klasse
B22D 41/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schieberplatte für einen Schieberverschluss an metallurgischen Schmelzgefässen sowie Verfahren zur deren Herstellung
Name des Antragstellers
Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Vesuvius Group S.A
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0460/01
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.