T 0318/15 (ECKART / PIGMENTE) vom 07.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T031815.20180507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 0318/15
- Online am
- 7. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08872586.6
- IPC-Klasse
- A61Q 1/08A61Q 1/10C08K 9/02A61Q 1/04A61K 8/19A61Q 1/12A61Q 1/06A61Q 19/00A61K 8/25C09C 1/00A61K 8/02C09D 5/36A61Q 19/10A61Q 13/00A61Q 17/04A61Q 3/02A61Q 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- EFFEKTPIGMENTE BASIEREND AUF KÜNSTLICH HERGESTELLTEN SUBSTRATEN MIT ENGER GRÖSSENVERTEILUNG
- Name des Antragstellers
- Eckart GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
Merck Patent GmbH - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag und Hilfsantrag I) : nein
Erfinderische Tätigkeit - Neuformulierung der technischen Aufgabe
Erfinderische Tätigkeit - Willkürliche Auswahl
Zulässigkeit des Hilfsantrags II eingereicht in der mündlichen Verhandlung: nein - Nicht eindeutig gewährbar - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.