T 0330/15 (Hochfrequenzfilter / Ericsson) vom 16.10.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T033015.20201016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2020
- Aktenzeichen
- T 0330/15
- Online am
- 23. Oktober 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10728135.4
- IPC-Klasse
- H01P 1/20H01P 1/202
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HOCHFREQUENZFILTER
- Name des Antragstellers
- TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON (PUBL)
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 41 eingereicht mit Schriftsatz vom 02. Juli 2020
Ansprüche:
1 bis 19 eingereicht mit Schriftsatz vom 02. Juli 2020 (Hauptantrag)
Zeichnungen:
Blätter: 1-14 wie ursprünglich eingereicht.