T 0336/15 vom 24.01.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T033615.20170124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2017
- Aktenzeichen
- T 0336/15
- Online am
- 26. Januar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10757042.6
- IPC-Klasse
- B23Q 5/04B23Q 16/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ANTRIEBSVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Sauter Feinmechanik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84EPC2000 Art 111(1) Satz 2European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention R 43(3)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Patentansprüche - Stützung durch die Beschreibung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen auf der Basis der folgenden Unterlagen:
Ansprüche:
1-15 eingereicht mit Schriftsatz vom 23. Januar 2017
Beschreibung:
Seiten 1-13 eingereicht mit Schriftsatz vom 23. Januar 2017
Zeichnungen:
1/3-3/3 wie ursprünglich eingereicht.