T 0367/15 vom 04.02.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T036715.20190204
- Datum der Entscheidung
- 4. Februar 2019
- Aktenzeichen
- T 0367/15
- Online am
- 3. Mai 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05736412.7
- IPC-Klasse
- B41F 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ermittlung von Farb- und/oder Dichtewerten und für das Verfahren ausgebildete Druckeinrichtung
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen AG
X-Rite Switzerland GmbH - Name des Einsprechenden
- manroland AG
Koenig & Bauer AG Bogenoffsetmaschinen Schutzrechte/ Lizenzen - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Ermessen der Einspruchsabteilung
Einspruchsgründe - Entscheidung bestätigt
Spät eingereichte Druckschriften - eindeutig für das Verfahren relevant (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.