T 0370/15 (Wiedergabe von Audio- und/oder Videodaten/WENDT) vom 28.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T037015.20190628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 0370/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11153013.5
- IPC-Klasse
- G11B 27/32G11B 27/10G06Q 30/00G06F 17/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wiedergabe von Audio- und/oder Videodaten in einer wenigstens eine Kasse enthaltenen Umgebung
- Name des Antragstellers
- Wendt, Jan
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0505/18
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.