T 0500/15 vom 25.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T050015.20180625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 0500/15
- Online am
- 18. Dezember 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05019497.6
- IPC-Klasse
- F02D 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bremsklappe mit Bypass
- Name des Antragstellers
- BorgWarner, Inc.
- Name des Einsprechenden
- MAN Truck & Bus AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 101(1)European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention R 79(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)Guidelines_E-II 8(6) (Ausgabe 2015)
- Schlagwörter
- Nichtzulassung eines Antrags durch die Einspruchsabteilung
Überprüfung einer Ermessensentscheidung der ersten Instanz
Wesentlicher Verfahrensmangel
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- sie Gründe 2
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Behandlung an die erste Instanz zurückverwiesen.