European Patent Office

T 0602/15 vom 17.09.2020

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2020:T060215.20200917
Datum der Entscheidung
17. September 2020
Aktenzeichen
T 0602/15
Online am
22. September 2020
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05016032.4
IPC-Klasse
G01V 8/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Optischer Sensor
Name des Antragstellers
Leuze electronic GmbH + Co KG
Name des Einsprechenden
SICK AG
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.