T 0734/15 vom 10.08.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T073415.20170810
- Datum der Entscheidung
- 10. August 2017
- Aktenzeichen
- T 0734/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06725134.8
- IPC-Klasse
- B29C 45/04B29C 45/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Horizontalspritzgießmaschine mit einer verfahrbaren Dreheinrichtung für Formen von Spritzgießwerkzeugen
- Name des Antragstellers
- KraussMaffei Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- Foboha GmbH
Ferromatik Milacron Maschinenbau GmbH - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention R 106
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Rügepflicht - Einwände zurückgewiesen
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.