T 0764/15 vom 15.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T076415.20151215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 0764/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11191245.7
- IPC-Klasse
- A61K 9/20A61K 31/485A61K 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Retardtabletten mit Hydromorphon
- Name des Antragstellers
- Acino Pharma AG
- Name des Einsprechenden
- Ledl, Andreas / Buehler, Dirk
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Rücknahme der Zustimmung zur Fassung des Patents
Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das Patent wird widerrufen.