European Patent Office

T 0782/15 vom 03.05.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T078215.20190503
Datum der Entscheidung
3. Mai 2019
Aktenzeichen
T 0782/15
Online am
5. Juli 2019
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08842884.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
ETIKETTENFOLIE FÜR RUNDUMETIKETTEN
Name des Antragstellers
Treofan Germany GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Taghleef Industries LLC
Kammer
3.3.09
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.