T 0827/15 vom 22.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T082715.20190722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 0827/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11000839.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrschichtige Polyesterfolie hoher optischer Dichte mit einer Gesamtdicke von maximal 60 µm mit zwei weißen Außenschichten und einer rußhaltigen Basisschicht
- Name des Antragstellers
- Mitsubishi Polyester Film GmbH
- Name des Einsprechenden
- DuPont Teijin Films U.S. Limited Partnership
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0832/15
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.