T 0830/15 (Bus-Konfiguration/SICK) vom 17.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T083015.20180417
- Datum der Entscheidung
- 17. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0830/15
- Online am
- 20. April 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10003394.3
- IPC-Klasse
- H04L 12/40H04L 12/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren eines Bussystems
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 113(1)
- Schlagwörter
- Rechtliches Gehör - Rücknahme des Antrags auf mündliche Verhandlung
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.