T 0874/15 vom 04.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T087415.20190604
- Datum der Entscheidung
- 4. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 0874/15
- Online am
- 8. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06020135.7
- IPC-Klasse
- G01B 11/04G01B 11/25B07C 3/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur automatischen Parametrierung von Messsystemen
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- Leuze electronic GmbH + Co. KG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Neuheit - nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr. 1-11 des Hauptantrags, eingereicht als Hilfsantrag 2 mit Schreiben vom 21. Januar 2015.
Beschreibung:
Seiten 3-5 der Patentschrift,
Seite 2 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 4. Juni 2019.
Zeichnungen:
Seiten 9-12 der Patentschrift.