T 0910/15 vom 06.09.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T091015.20180906
- Datum der Entscheidung
- 6. September 2018
- Aktenzeichen
- T 0910/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09757299.4
- IPC-Klasse
- C07C 409/34C07C 407/00C08K 5/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZUBEREITUNG ZUR INITIIERUNG VON RADIKALISCHEN REAKTIONEN
- Name des Antragstellers
- United Initiators GmbH
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel Chemicals International BV
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
(alle Anträge) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 2 288 652 wird widerrufen.