European Patent Office

T 0920/15 vom 23.04.2018

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2018:T092015.20180423
Datum der Entscheidung
23. April 2018
Aktenzeichen
T 0920/15
Online am
17. Mai 2018
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06022038.1
IPC-Klasse
A47L 9/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kompaktes Saugreinigungsgerät für die autarke Reinigung von Bodenbeläge
Name des Antragstellers
Wessel-Werk GmbH
Name des Einsprechenden
Dyson Technology Limited
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.