T 0983/15 (Mobilitätsverwaltung von Endgeräten in Mobilfunknetzen/SBB) vom 28.01.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T098315.20200128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2020
- Aktenzeichen
- T 0983/15
- Online am
- 2. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07113889.5
- IPC-Klasse
- H04W 4/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren für die Mobilitätsverwaltung von Endgeräten in Mobilfunknetzen, Mobilfunknetz und Mobilendgerät
- Name des Antragstellers
- Schweizerische Bundesbahnen SBB
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der beanspruchten Erfindung - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.