T 1053/15 (Abschirmung gegen Strahlen / Alishahi) vom 25.09.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T105315.20200925
- Datum der Entscheidung
- 25. September 2020
- Aktenzeichen
- T 1053/15
- Online am
- 5. Oktober 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01925178.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUM ABSCHIRMEN GEGEN STRAHLEN
- Name des Antragstellers
- Alishahi, Ali
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 (2007)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.