T 1058/15 (Reaktor/ITS) vom 08.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T105815.20181008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 1058/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05015536.5
- IPC-Klasse
- B01J 19/32B01J 8/02B01J 19/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reaktor zur Durchführung von Reaktionen mit starker Wärmetönung und Druckaufkommen
- Name des Antragstellers
- ITS Reaktortechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- CASALE SA
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise
Spät eingereichtes Dokument
Spätes Wiederaufgreifen eines Einspruchsgrunds im Beschwerdeverfahren auf der Grundlage eines neuen Dokuments - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/91
- Zitierende Akten
- T 0624/14
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.