T 1171/15 vom 21.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T117115.20181221
- Datum der Entscheidung
- 21. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 1171/15
- Online am
- 4. Januar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09761752.6
- IPC-Klasse
- A61B 19/00G09B 23/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- OPHTHALMOSKOP-SIMULATOR
- Name des Antragstellers
- VRmagic GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird widerrufen.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 5 gemäß Antrag B8, eingereicht mit Schreiben vom 18. Dezember 2018, wobei in Merkmal i2 des Anspruchs 1 der Begriff Ophthalmoskoplinsen-Dummys durch den Begriff Ophthalmoskop-Dummys zu ersetzen ist.
Beschreibung:
- Seiten 1 bis 6, 10 und 11 wie eingereicht mit
Schreiben vom 18. Dezember 2018, wobei
- der Begriff Ophthalmoskoplinsen-Dummys auf Seite 4
der Beschreibung in Zeile 5 durch den Begriff
Ophthalmoskop-Dummys zu ersetzen ist;
- Seiten 6 und 10 diejenige Fassung erhalten, bei der
die vorgenommenen Änderungen fett gedruckt sind. In
Bezug auf Seite 10 ist dies die Fassung, bei der
die Seitenzahl 10 nicht gedruckt, sondern
handgeschrieben ist. In Bezug auf Seite 6 ist dies
die Fassung, deren letzte Zeile lautet: "Dummys
dargestellt, wobei der".
- Seiten 7 bis 9 und 12 bis 17 wie ursprünglich
eingereicht.
Zeichnungen: Blatt 1/2 bis 2/2 wie ursprünglich eingereicht.