T 1252/15 vom 01.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T125215.20180301
- Datum der Entscheidung
- 1. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1252/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01996715.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- INTERFEROMETRISCHE MESSVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Werth Messtechnik GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Spät eingereichtes Dokument - zugelassen (ja)
Spät eingereichtes Dokument - prima-facie relevant
Einspruchsgründe - neuer Einspruchsgrund durch die Einspruchsabteilung eingeführt (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - alle Merkmale des Anspruchs 1 sind vorweggenommen
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0444/16
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.