T 1297/15 vom 25.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T129715.20190725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 1297/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08716362.2
- IPC-Klasse
- F03D 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- MAST FÜR EINE WINDTURBINE
- Name des Antragstellers
- Mecal Applied Mechanics B.V.
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 1, 2, 2a, 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer am 25. Juli 2019,
Seiten 4-6 der Patentschrift,
Ansprüche:
Ansprüche 1 bis 15 des Hauptantrags eingereicht mit der Beschwerdebegründung am 4. September 2015, damals als 3. Hilfsantrag,
Zeichnungen:
Figuren 1-7 der Patentschrift.