European Patent Office

T 1342/15 vom 11.04.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T134215.20190411
Datum der Entscheidung
11. April 2019
Aktenzeichen
T 1342/15
Online am
18. April 2019
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08157032.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schalldämpfer
Name des Antragstellers
Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Tenneco GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.