T 1414/15 vom 27.02.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T141415.20180227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 2018
- Aktenzeichen
- T 1414/15
- Online am
- 5. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10773549.0
- IPC-Klasse
- B22D 17/14B22D 17/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VAKUUMDRUCKGUSSANLAGE UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER VAKUUMDRUCKGUSSANLAGE
- Name des Antragstellers
- KSM Castings Group GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Prüfung auf Grundlage des mit Schriftsatz vom 8. Mai 2015 eingereichten Hauptantrags zurückverwiesen.