European Patent Office

T 1439/15 (Mikrokapsel/BASF) vom 05.10.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T143915.20171005
Datum der Entscheidung
5. Oktober 2017
Aktenzeichen
T 1439/15
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09702437.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
DUFTSTOFFENTHALTENDE MIKROKAPSELN MIT VERBESSERTEM FREISETZUNGSVERHALTEN
Name des Antragstellers
BASF SE
Name des Einsprechenden
Encapsys, LLC
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - Auswahlerfindung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0666/89T 0409/91
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.