T 1489/15 (Filtereinrichtung / MANN+HUMMEL GmbH) vom 10.01.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T148915.20180110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2018
- Aktenzeichen
- T 1489/15
- Online am
- 16. Februar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07113436.5
- IPC-Klasse
- B01D 29/11B01D 46/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Filtereinrichtung
- Name des Antragstellers
- MANN+HUMMEL GmbH
- Name des Einsprechenden
- DONALDSON COMPANY, INC.
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrages, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10. Januar 2018, und einer noch anzupassenden Beschreibung samt Zeichnungen aufrechtzuerhalten.