T 1552/15 vom 05.12.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T155215.20191205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2019
- Aktenzeichen
- T 1552/15
- Online am
- 24. Februar 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11006012.6
- IPC-Klasse
- H01L 27/146
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Halbleiterstruktur zur Photonendetektion
- Name des Antragstellers
- Espros Photonics AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 5 gemäß Hilfsantrag 5, eingereicht mit Schriftsatz vom 1. Oktober 2019
Beschreibung: Seiten 1 bis 19, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer vom 5. Dezember 2019
Zeichnungen: Bl. 1/7 bis 7/7, eingereicht mit Schriftsatz vom 30. August 2012