T 1574/15 vom 04.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T157415.20181204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 1574/15
- Online am
- 25. März 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02005448.2
- IPC-Klasse
- F24H 9/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Verändern des Werts einer Einstellung eines Heisswasserbereiters
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Stiebel Eltron GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.