T 1633/15 (Ohrpassstück mit Adapterdichtung/SIVANTOS) vom 22.12.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T163315.20201222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 2020
- Aktenzeichen
- T 1633/15
- Online am
- 19. Januar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08103977.8
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ohrpassstück mit Adapterdichtung
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S / GN ReSound A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja): nächstliegender Stand der Technik führt von der beanspruchten Lösung weg
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.