T 1640/15 vom 21.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T164015.20180621
- Datum der Entscheidung
- 21. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 1640/15
- Online am
- 14. August 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06705817.2
- IPC-Klasse
- B60R 21/20B60Q 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GENERATORTRÄGER FÜR EIN FAHRERAIRBAGMODUL ZUM EINBAUEN IN EIN LENKRAD EINES KRAFTFAHRZEUGES
- Name des Antragstellers
- Takata AG
- Name des Einsprechenden
- Autoliv Development AB
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen zur weiteren Prüfung.