T 1797/15 vom 11.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T179715.20190711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 1797/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07703793.5
- IPC-Klasse
- B21B 37/66
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR UNTERDRÜCKUNG DES EINFLUSSES VON WALZENEXZENTRIZITÄTEN
- Name des Antragstellers
- Primetals Technologies Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS group GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/14
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.