T 1858/15 vom 30.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T185815.20161130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2016
- Aktenzeichen
- T 1858/15
- Online am
- 16. Dezember 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07729317.3
- IPC-Klasse
- B60R 22/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GURTSTRAFFERANTRIEB
- Name des Antragstellers
- Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Würzburg
- Name des Einsprechenden
- Autoliv Development AB
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die erstinstanzliche Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrecht erhalten wie erteilt.