European Patent Office

T 1872/15 (Bitstring/SAMEDI) vom 21.03.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T187215.20190321
Datum der Entscheidung
21. März 2019
Aktenzeichen
T 1872/15
Online am
3. April 2019
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09005546.8
IPC-Klasse
G06F 19/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Effizientes elektronisches Buchungssystem
Name des Antragstellers
Samedi GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.