T 1942/15 (Automatische Bestimmung des Hörerwunsches/SIVANTOS) vom 30.01.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T194215.20200130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2020
- Aktenzeichen
- T 1942/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07117099.7
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum zeitgesteuerten Einstellen einer Hörvorrichtung und entsprechende Hörvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Sivantos GmbH
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S / GN ReSound A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja): glaubhafter technischer Effekt
Zulassung ins Verfahren - spät eingereichter Stand der Technik (nein): keine angemessene Reaktion und nicht prima facie relevant - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.