T 1954/15 (Sicherheitssystem mit einem Testsignalpfad/SICK) vom 25.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T195415.20190625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 1954/15
- Online am
- 31. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12188009.0
- IPC-Klasse
- G05B 9/02H04L 1/14H04L 12/437G05B 19/418
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitssystem für eine Anlage umfassend einen Testsignalpfad mit Hin- und Rückleitungspfad
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.