T 2060/15 vom 10.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T206015.20190910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2019
- Aktenzeichen
- T 2060/15
- Online am
- 23. September 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06024496.9
- IPC-Klasse
- G01N 27/411G01N 33/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Messsonde zur Messung in Metall- oder Schlackeschmelzen
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag, 1. und 2. Hilfsantrag
Spät eingereichte Hilfsanträge - Änderungen nach Anberaumung der mündlichen Verhandlung
Spät eingereichte Hilfsanträge - 3. Hilfsantrag
Spät eingereichte Hilfsanträge - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.